Pforzheim - Gemeinderatssitzung - Abstimmungsverhalten - Haushalt 2010/2011

Leserbrief von Ursula Schmitt im Pforzheimer Kurier vom 22.05.2010

 

Das „C“ im Namen gehört gestrichen

Zum Bericht über die Gemeinderatssitzung im Pforzheimer Kurier vom 19. Mai:
Ich finde das Verhalten der CDU-Mitglieder im Pforzheimer Gemeinderat bei der Abstimmung des Haushaltes 2010/2011 schändlich. Für die Bürgerinnen und Bürger auf der Tribüne war die Schau, die da abgezogen wurde, mehr als befremdlich.
Das „C“ im Parteinamen gehört unbedingt gestrichen. In meinen Augen darf eine Partei nur dann das „C“ in Anspruch nehmen, wenn sie christliche Nächstenliebe auch öffentlich praktiziert. Einen Haushalt abzulehnen, weil bei den Sozialausgaben zu wenig eingespart wurde, ist nicht nachvollziehbar und schadet dem Ruf einer „christlichen“ Partei.
Was mich weiterhin wundert ist, dass die CDU jahrelang zusammen mit der FDP die Mehrheit im Gemeinderat stellte, die die Geschicke der Stadt Pforzheim nach ihrem Willen lenken konnte und wir hier trotzdem auf einem Berg hausgemachter Schulden sitzen. Was für ein Verdienst!
Ich denke, dass wir in Zukunft vom Regierungspräsidium Karlsruhe regiert werden, dann brauchen wir auch keine eigenen Gemeinderäte, die nichts auf die Reihe kriegen, und können uns zudem die 40 mal 600 Euro monatlich sparen.