Pforzheimer „Masterplan“ – Wunsch und Wirklichkeit
Dazu: Hochwasserschutz an der Enz in Eutingen
Als Mitglied und Schriftführerin der Bürgerinitiative „Hochwasserschutzgemeinschaft Pforzheim-Eutingen“ (HSG PF-Eutingen) schrieb ich erstmalig am 09.12.2010, dann am 18.01.2011 an Herrn Ortsvorsteher Hutmacher in Eutingen einen Brief (mit Kopie an OB Hager), den Sie hier aufrufen können.
20101209 Hochwasserschutzgemeinschaft Pforzheim-Eutingen an OV oBk.pdf (anklicken)
Bis zum 20.02.2011 kam weder eine Zwischenmeldung, noch eine Antwort.
In Pforzheim wird gerade ein „Masterplan installiert“. Bürger werden zu Engagement und Ideensammlungen zum Wohle der Stadt und der Bürger/innen aufgerufen.
Vorgeschichte zum Masterplan:
Bereits am 9. Dezember 1998 begann die „Lokale Agenda 21“ in Pforzheim, wo auch wir, mein Mann und ich, über Monate (Jahre) beim Thema Umwelt, Wasser, Flussrenaturierung und beim Thema „Energie“ (Modellhaus) mitgearbeitet haben.
Die damals eingebrachten vielseitigen und sicher guten Ideen der Bürgerinnen und Bürger (über alle Themenbereiche) sind überwiegend in den Schreibtischschubladen des Pforzheimer Rathauses untergegegangen und warten nur darauf, ausgegraben zu werden.
Außerdem erinnere ich an die in Pforzheim ins Leben gerufene „Zukunftswerkstatt Buckenbergkaserne“ Mitte 1996, deren Vorstellungen und Ideen völlig anders aussahen, als das jetzige Ergebnis.
Weiterhin erinnere ich an „Step“ (Projektvorschläge aus den Werkstattgesprächen und dem Führungskräfte-Workshop) von Oktober 2005 bis Januar 2006. Was ist daraus geworden?
Das Rad muss doch nicht mehrfach erfunden werden? Oder sollen die Bürger jetzt, fast eine Generation nach der Lokalen Agenda 21, wieder einmal „eingebunden“ werden, um sie zu beschäftigen und damit ruhig zu stellen?
Können deshalb bereits bestehende Bürgerinitiativen, die sich seit Jahren für die Belange der Bürger einsetzen, nicht gepflegt oder zumindest toleriert werden? Statt dessen werden sie ignoriert und totgeschwiegen und man gibt ihnen einfach keine Antwort.
Welcher Logik folgt diese Vorgehensweise?
Engagierte Mitbürger werden vergrault, indem ihnen aus politischen Gründen nicht zu ihrem Recht verholfen wird.
Auch heute noch finde ich es keinesfalls in Ordnung, dass es „von oben“gutgeheißen wurde, ein „Meinungsbild“ in einer Ortschaftsratssitzung, welches zur Sache „Einhausung A8“ mit 1 Gegenstimme argumentierte (nämlich meiner),
nachher von Herrn Ortstvorsteher Hutmacher kurzerhand als „einstimmig“ schriftlich an die Verwaltung niedergelegt wurde. Wird von Seiten des Oberbürgermeisters Hager dem Ortsvorsteher „Oberwasser“ eingeräumt, kann die HSG PF-Eutingen vom Ortsvorsteher und der Verwaltung natürlich ignoriert werden und der Ortsvorsteher kann sich das „Totstellen“ erlauben.
So verstehe ich demokratisches Verhalten und das Beibehalten von Grund-Werten keinesfalls und deshalb ich bin sehr enttäuscht. Diese Vorgehensweise war einer der Gründe, warum ich als Ortschaftsrätin in Eutingen im Sommer 2010 zurückgetreten bin.
Die Hochwasserschutzgemeinschaft in Eutingen erwartet von der Verwaltung keine Antwort mehr. Bei Hochwasserschäden in Eutingen, die auf Versäumnisse der Stadt Pforzheim bzw. der Stadtverwaltung zurückzuführen sind (wie dies 1993 der Fall war), werden wir jedoch im Schadensfall die Stadt in Regress nehmen.
Gundi Köhler
Hochwasserschutzgemeinschaft Pforzheim-Eutingen
Antwort von der Ortsverwaltung Eutingen, Herrn Hutmacher – eingegangen am 25.02.2011:
Gundi Köhler