Kaminfeger muss zu viel berechnete Gebühr zurückzahlen / Baurechtsamt überprüft Vorwürfe

Von unserem Redaktionsmitglied Roland Weisenburger

Ihr täglicher Umgang mit Ruß und Dreck und heißer Luft könnte böse Zungen eigentlich zu manch abfälligem Wortspiel verleiten. Doch die Kaminfeger stehen im Ansehen ihrer Mitbürger recht gut da. Speziell zum Jahreswechsel versichert sich der Abergläubische mit einer Berührung der schwarzen Kehrer-Kluft des Glückes fürs neue Jahr – zuletzt Oberbürgermeister Gert Hager beim Neujahrsempfang der Stadt. Ausgerechnet zum Jahreswechsel wird nun am schwarzen Glanz der Kaminfeger-Zunft gekratzt. Die frühere Eutinger Ortschaftsrätin Gunhilde Köhler wirft ihrem Schornsteinfeger Betrug vor. Er soll, so Köhler, seine Autorität ausgenutzt und Hausbesitzer mit Heizungen, die man nur alle zwei Jahre überprüfen müsste, alljährlich besucht und alljährlich zur Kasse gebeten haben.

Ingo Baumann, Leiter des städtischen Baurechtsamtes, bestätigt auf Nachfrage, dass tatsächlich Leistungen abgerechnet wurden, die per Gesetz gar nicht vorgeschrieben sind. Nicht nur bei den Köhlers, sondern auch noch bei einigen anderen Kunden sollen Abgasmessungen zu Unrecht durchgeführt und zu Unrecht abgerechnet worden sein. Von Betrug will Baumann aber nicht sprechen. „Wir haben die Anzeige überprüft und den Schornsteinfeger veranlasst, die Gebühren für die zu Unrecht durchgeführten Messungen zurückzuzahlen. Würden wir von Betrug reden, dann würden wir vorsätzliches Handeln unterstellen. Wir prüfen derzeit, ob der Betroffene einfach einen Fehler gemacht hat.“ Baumann hat seine Beamten losgeschickt und eine regelrechte Kehrbezirksprüfung angeordnet. Danach, so Baumann, könne man einschätzen, ob es sich um Einzelfälle handelt, ob die Buchführung nicht auf dem neuesten Stand ist, oder ob tatsächlich unterstellt werden muss, dass sich da einer gezielt und absichtlich bereichert hat. Stichproben bei einem anderen Kaminfeger haben laut Baumann mittlerweile ergeben, dass es auch bei diesem „gewisse Unregelmäßigkeiten“ gegeben hat. „Aber solange wir nicht wissen, ob da vielleicht einfach nur aus Fahrlässigkeit oder Schlamperei Fehler passiert sind, halten wir uns mit Bewertungen zurück.“ Baumann sagt, er könne derzeit definitiv nicht sagen, dass hier jemand vorsätzlich betrogen habe. Die Überprüfung dauere noch bis Monatsende. Der beschuldigte Kaminfeger wirft seinerseits Gunhilde Köhler eine „Hetzkampagne“ gegen ihn vor. Er habe den Köhlers zwar Geld zurück gezahlt, aber keineswegs auf Anweisung der Behörde, sondern „aus Kulanz“. Seine hoheitlichen Aufgaben habe er völlig korrekt ausgeführt „und alles andere ist freier Markt“, so der Kehrer. Gunhilde Köhler hingegen will spätestens morgen Strafanzeige stellen. „Wenn man von 3 000 betroffenen Haushalten im Kehrbezirk ausgeht und man nur 20 Euro zu viel kassierte Gebühren rechnet, dann ergibt das im Jahr 60 000 Euro unberechtigt erzielte Zusatzeinnahmen“, so Köhler.

Unabhängig von diesen Vorwürfen werden ohnehin in den nächsten Monaten so gut wie alle Kehrbezirke überprüft. Ende des Jahres steht eine Neuvergabe der Schornsteinfegerbezirke an und die Landesregierung will im Vorfeld eine Einschätzung des zuständigen Baurechtsamts über die Zuverlässigkeit der Bezirksschornsteinfeger. Wer Zweifel an seinem Kaminfeger oder dessen Abrechnung hat, der kann sich nach Angaben Baumanns jederzeit ans Baurechtsamt der Stadt wenden.

HOCH HINAUS gehen Kaminfeger eigentlich immer. Ob die Abrechnungen eines Pforzheimer Kehrers zu hoch waren, wird jetzt überprüft. Foto: dpa

Mit freundlicher Genehmigung des Pforzheimer Kuriers.