STOP Putin bombing Ukraine
- Details
- Hauptkategorie: Überregionale Themen
- Erstellt: Sonntag, 27. März 2022 14:20
- Geschrieben von Grundrechte_Ja_Bitte
Willkommen bei Bürger reden mit
Corona-Impfpflicht – ja oder nein? Positionen für und gegen eine Impfpflicht
- Details
- Erstellt: Freitag, 25. März 2022 12:59
- Geschrieben von Grundrechte_Ja_Bitte
Komplette Übersicht der Landeszentrale für politische Bildung:
Flüchtlingschaos in Deutschland - schlimmer als 2015
- Details
- Hauptkategorie: Überregionale Themen
- Erstellt: Mittwoch, 23. März 2022 14:29
- Geschrieben von Grundrechte_Ja_Bitte
Nach der Flüchtlingswelle von 2015/2016 hat Deutschland leider nichts gelernt und lässt nun wieder alle Flüchtlinge unkontrolliert einreisen. Diese verantwortungslose erneute Massenaufnahme wird zu großen Problemen führen. Dies wird ganz besonders in Berlin sichtbar, wo die rot-grüne Berliner Regierung unter der regierenden Plagiatsbetrügerin Franziska Giffey (SPD) dem aktuellen Flüchtlingsansturm aus der Ukraine nicht auch nur ansatzweise Herr wird. Das Sozialsystem kollabiert völlig mit weitreichenden Folgen - auch für die deutsche Bevölkerung.
Die Flüchtlingsströme müssten eigentlich durch stationäre Grenzkontrollen lückenlos überprüft werden, so dass feststeht, wer zu uns ins Land kommt. Es kann nicht sein, dass Kriminelle die Situation ausnutzen. Ein großer Teil der Flüchtlinge ist ohne ukrainische Staatsangehörigkeit. Es handelt sich um Drittstaatsbürger aus Regionen außerhalb der EU mit einem Aufenthaltstitel für die Ukraine. Diese Menschen müssen eigentlich das Asylverfahren einschließlich Identitätsfeststellung durchlaufen. Für die Bundesinnenministerin Nancy Faeser dürfte all dies nichts Neues sein.
Paradiesische Zustände also für Menschenhändler, Schlepper und Männer mit unlauteren Absichten, die Ukrainerinnen „Schlafplätze“ anbieten oder hier gleich Nachwuchsprostituierte rekrutieren wollen.
Ich hoffe, dass wir nicht wieder Zustände wie in 2015 bekommen, wo junge Männer, vor allem aus Nordafrika, die Frauen am Kölner Hauptbahnhof bestohlen, sexuell belästigt und gedemütigt haben. Die Politik muss mit aller Härte gegen diese Straftäter vorgehen und sie unmittelbar nach der Tat abschieben.
Corona Demo in Ettlingen 22.03.2022 - 16:45 am Dickhäuterplatz
- Details
- Erstellt: Montag, 21. März 2022 21:32
- Geschrieben von Grundrechte_Ja_Bitte
Wir demonstrieren gegen die Coronapolitik der Bundesregierung und für eine freie Impfentscheidung.
Verordnung gegen verschlüsselte Chats kommt Ende März
- Details
- Hauptkategorie: Überregionale Themen
- Erstellt: Donnerstag, 17. März 2022 19:28
- Geschrieben von Grundrechte_Ja_Bitte
In den USA und der EU sind Gesetzesentwürfe auf dem Weg, die direkt gegen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Messengerdiensten wie WhatsApp und Ѕignal gerichtet sind. WhatsApp, Signal und alle anderen Chat- und Messengerprogramme sollen verpflichtet werden, Dateien auf den Smartphones ihrer User zu durchsuchen. Die mehrfach verschobene EU-Verordnung kommt am 30. März. Ein Schreiben von Kommissarin Ylva Johansson an das EU-Parlament nennt dazu erste Eckpunkte der geplanten Regelung.
Weitere Informationen:
https://fm4.orf.at/stories/3022719/
https://www.patrick-breyer.de/beitraege/nachrichtendurchleuchtung/
Weitere Beiträge ...
- Wenige Tage vor Lesung im Bundestag: schreiben Sie Ihren Abgeordneten, dass Sie gegen die Impfpflicht stimmen sollen
- Impfpflicht? NEIN Danke
- Pfizer-Dokumente enthüllen: Covid-19 Impfstoff reichert sich in den Eierstöcken an
- Things you should know about the new Pfizer documents
- Sind COVID-19-Impfstoffe sicher?