Politiker Zitate zur Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Wir haben keine Impfpflicht und wir wollen sie auch nicht einführen.“ (9.8.2021) „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten und ähnliches…“ (7.9.2021)…
Aufarbeitung der Corona Maßnahmen
Corona: Überblick über die rechtlichen Aspekte des Evaluierungsberichts https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/corona-ueberblick-ueber-die-rechtlichen-aspekte-des-evaluierungsberichts Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Sachverständigenausschusses nach § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik*…
Krank nach Corona-Impfung: Wer haftet für die Folgen?
Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/M/MedBVSV.pdf Auszug (4): „Pharmazeutische Unternehmer, Hersteller und Angehörige von Gesundheitsberufen…
Demokratiefördergesetz – Zwang zur Demokratie?
Grüne und Sozialdemokraten haben da wohl etwas missverstanden: Die Bürger formen den Staat. Und nicht der Staat die Bürger. Insofern wäre eine Demokratie, die eines Demokratiefördergesetzes bedarf, eigentlich ziemlich erbärmlich…
Baerbocks Sonderflug
Doppelmoral der Grünen: Zusammenfassung: Im August 2022 sorgte eine ungewöhnliche Fluggeschichte von Außenministerin Annalena Baerbock für politischen Ärger. Baerbock wollte nach einem Besuch in Kopenhagen drei Stunden früher zurück nach…
Schäden durch Covid-Impfung
Sie bleiben weiterhin im Verborgenen, ohne Anerkennung und Gehör. Mit wenigen Ausnahmen bekommen sie kaum die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit ihre Stimme zu erheben. Personen, die nach der Covid-Impfung ernsthafte…
Warum Olaf Scholz mit dem Finanzskandal in Verbindung gebracht wird
Bundeskanzler im Cum-Ex-Skandal https://www.deutschlandfunk.de/olaf-scholz-cum-ex-hamburg-warburg-bank-steuern-47-millionen-100.html
Palmer stellt Bürgergeldrechnung auf: „Und dann sagt man, Arbeiten lohnt sich noch?“
https://www.focus.de/politik/deutschland/bei-podiumsdiskussion-palmer-stellt-buergergeldrechnung-auf-und-dann-sagt-man-arbeiten-lohnt-sich-noch_id_259598311.html Die ganze Podiumsdiskussion mit Boris Palmer sehen Sie im YouTube-Kanal der Rhein-Neckar-Zeitung