Kostenlose Schufa Auskunft
Die jährliche kostenlose Schufa Auskunft ermöglicht die Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zum 1. April 2010. Jeder Bürger hat ab sofort das Recht auf Auskunft. Das heißt, alle Unternehmen und Auskunfteien…
De-Mail – Datenschutz und Rechtssicherheit ade
Immer wieder liest man vom De-Mail Projekt. De-Mail ist ein Kommunikationsmittel, das den sicheren Austausch rechtsgültiger elektronischer Dokumente zwischen Bürgern, Behörden und Unternehmen über das Internet ermöglichen soll. Das Projekt…
Einwendungen zum Planfeststellungsverfahren A 8 – Enztalquerung AZ 24-0513.2(A75a/A8)
03.04.2010 Grundstück Flurstück Nr. xxxxxxxx Regierungspräsidium Karlsruhe Referat 24 Schloßplatz 1-3 76131 Karlsruhe per Fax 0721-93340220 Sehr geehrte Damen und Herren, beim 1. Planfeststellungsverfahren und beim Erörterungstermin in Niefern-Öschelbronn im…
EU plant neues SWIFT-Akommen
Die Europäische Kommission hat heute ein vorläufiges Mandat für Verhandlungen mit der US-Regierung über die Weitergabe von Bankdaten angenommen. Sie möchte bis Sommer ein neues Abkommen mit den USA schließen.…
ELENA – Petition – bitte zeichnen
Mit dieser Verfassungsbeschwerde möchte der FoeBud e.V. und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ELENA, den “Elektronischen Entgeltnachweis” kippen. ELENA betrifft alle Beschäftigten. Sie können die Petition unter folgendem Link zeichnen: https://petition.foebud.org/ELENA (im…
Pforzheim-Eutingen: Vorbildlicher Sparkurs des Eutinger Ortschaftsrates
Eutinger Ortschaftsrätin lobt den vorbildlichen Sparkurs des Eutinger Ortschaftsrates Pressemitteilung Bei der letzten Sitzung des Eutinger Ortschaftsrates am 17. Februar 2010 stand unter anderem die Konsolidierung des Haushalts 2010/2011 auf…
Verfassungswidrige Gesetze und Beschlüsse
In den letzten Jahren wurden von der Politik Gesetze und Beschlüsse verabschiedet, die nicht der Verfassung entsprechen und deshalb durch das Bundesverfassunsgericht gekippt wurden. Eine interessante Aufstellung finden Sie unter…
A 8 Enztalsenke- Infoveranstaltung 15.03.2010 von 14 – 18:30 Uhr, Niefern, Kirnbachhalle
Ausbau A 8 Enztalsenke- Infoveranstaltung 15.03.2010 von 14 – 18:30 Uhr in Niefern in der Kirnbachhalle Liebe Interessierte,liebe Anwohner,liebe Eutingerinnen und Eutinger, bitte nehmen Sie diese Gelegenheit wahr und informieren…
Pforzheim-Eutingen und Niefern: Altlasten an der A 8: US-Tankstelle verseuchte den Boden
Die Enzbrunnen zwischen Pforzheim, Eutingen und Niefern sind für die Bürgerinnen und Bürger die Grundlage zur Eigenversorgung mit Trinkwasser. Trinkwasser ist unser höchstes Gut und muss auf alle Fälle geschützt…
Bürgerinformation zu Goggle Street View (Google Kamera-Auto)
Geplante Aufnahmen und Widerspruchsmöglichkeiten der Bürger Die Firma Google erfasst momentan Plätze, Straßen und Sehenswürdigkeiten auf der ganzen Welt. Die Bilder werden mittels Spezialfahrzeugen aufgenommen, die öffentliche Straßen abfahren. Dieses…