Bundeskanzler Olaf Scholz muss weg!
Machen Sie mit und unterstützen Sie die Aktion. Wieviele Skandale muss es noch um Olaf Scholz (SPD) geben?
Bau von Oligarchen-Jacht mit deutschem Steuergeld bezahlt
https://www.focus.de/finanzen/kanzler-vertrauter-im-gremium-scholz-ist-noch-tiefer-in-den-hafen-deal-verstrickt-als-gedacht_id_169657741.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Scholz noch tiefer in China-Deal um Hamburger Hafen verstrickt als gedacht
Olaf Scholz muss weg!
Defekte Gas-Pipelines Nord Stream 1 & 2: Sabotage nicht ausgeschlossen
https://www.heise.de/news/Defekte-Gas-Pipelines-Nord-Stream-1-2-Sabotage-nicht-ausgeschlossen-7277358.html
EuGH-Urteil: Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig
Umstrittene Regel in Deutschland Die deutsche Vorratsdatenspeicherung ist mit EU-Recht nicht vereinbar. Ohne Anlass dürften die Kommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger nicht gespeichert werden, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am…
„Dick und Doof“: SPD-Minister entschuldigt sich bei Ricarda Lang
Der SPD-LandwirtschaftsministerTill Backhaus in Mecklenburg-Vorpommern habe über die Grünen-Chefin gesagt: „Früher waren Dick und Doof zwei Personen“. Nun rudert er zurück. Er hat sich bei Chefin Ricarda Lang entschuldigt. In…
Bundestag stimmt über neues Infektionsschutzgesetz ab
Im Bundestag geht es am Donnerstag um die neuen Corona-Regeln, die vom vom 1. Oktober bis 7. April gelten sollen. Der Entwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann…
Nancy Faeser hält Vorratsdaten für „unbedingt erforderlich“
Ich wundere mich immer wieder über deutsche Politiker- können sie eigentlich die aktuelle Rechtssprechung lesen und richtig interpretieren? Oder an was scheitern sie so wie Frau Faeser? Die Gesetzesregelung zur…
Robert Habeck: Spione in den eigenen Reihen?
Zwei leitende Beamte im Wirtschaftsministerium stehen unter Spionageverdacht, der Verfassungsschutz ist eingeschaltet. Für die Bundesregierung ist der Fall brisant. Russische Nachrichtendienste haben sich wohl in Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium eingeschleust. Ausgerechnet…
Wie Inkompetent ist Robert Habeck?
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) hatte am Dienstagabend in der ARD-Sendung Maischberger auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: „Nein, das tue ich…