Der Koalitionsvertrag: Eine Farce, die den Wählerwillen nicht widerspiegelt – insbesondere in Bezug auf das Thema Remigration

Der aktuelle Koalitionsvertrag ist in vielerlei Hinsicht eine Farce und spiegelt in keinster Weise den klaren Wählerwillen wider. Anstatt echte Lösungen für die drängendsten Probleme unseres Landes zu liefern, besteht der Vertrag vor allem aus politischen Kompromissen und vagen Versprechungen. Besonders auffällig ist, dass zentrale Themen, die den Wählern auf den Nägeln brennen, nur halbherzig behandelt werden. Ein herausragendes Beispiel ist das Thema Remigration, das in der politischen Debatte eine bedeutende Rolle spielt, aber im Koalitionsvertrag kaum oder gar nicht berücksichtigt wird.

In einer Zeit, in der die Gesellschaft zunehmend gespalten ist und das Thema Migration zu den zentralen Herausforderungen gehört, versäumt es die neue Regierung, klare und realistische Maßnahmen in Bezug auf Remigration zu formulieren. Stattdessen bleibt das Thema vage und wird nicht mit der notwendigen Dringlichkeit behandelt. Dies ist nicht nur eine verpasste Chance, sondern auch ein klarer Bruch mit den Erwartungen vieler Wähler, die sich von der Regierung eine klare Linie in der Migrationspolitik erhofft haben.

Der Koalitionsvertrag spiegelt damit nicht den Willen der Wähler wider, die konkrete und nachhaltige Lösungen für die Migrationsproblematik erwarten. Statt mutiger und zukunftsorientierter Reformen sehen wir einen Vertrag, der in vielen Punkten die Herausforderungen verkennt und sich lieber mit Kompromissen begnügt, anstatt echte Veränderungen anzustoßen. Gerade beim Thema Remigration wird deutlich, dass die Regierung es versäumt, den Willen der Bürger ernst zu nehmen und auf ihre Ängste und Sorgen einzugehen.

Es ist höchste Zeit, dass die Regierung in kommenden Verhandlungen und Maßnahmen das Thema Remigration endlich mit der gebotenen Ernsthaftigkeit und Weitsicht behandelt, um den Wählern das Vertrauen in eine Politik zurückzugeben, die tatsächlich ihre Anliegen und Bedürfnisse widerspiegelt.

SPD CDU SCU sinkendes Schiff

Koalitionsvertrag_2025.pdf