Wahlprogramme – Ein Blick hinter die Fassade
In Zeiten von Wahlkämpfen stürzen sich viele Wählerinnen und Wähler auf die Programme der Parteien, um sich eine fundierte Entscheidung zu treffen. Doch was steckt wirklich hinter diesen Programmen? Sind…
Demokratiefördergesetz – Zwang zur Demokratie?
Grüne und Sozialdemokraten haben da wohl etwas missverstanden: Die Bürger formen den Staat. Und nicht der Staat die Bürger. Insofern wäre eine Demokratie, die eines Demokratiefördergesetzes bedarf, eigentlich ziemlich erbärmlich…
Baerbocks Sonderflug
Doppelmoral der Grünen: Zusammenfassung: Im August 2022 sorgte eine ungewöhnliche Fluggeschichte von Außenministerin Annalena Baerbock für politischen Ärger. Baerbock wollte nach einem Besuch in Kopenhagen drei Stunden früher zurück nach…
Schäden durch Covid-Impfung
Sie bleiben weiterhin im Verborgenen, ohne Anerkennung und Gehör. Mit wenigen Ausnahmen bekommen sie kaum die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit ihre Stimme zu erheben. Personen, die nach der Covid-Impfung ernsthafte…
Deutsch-türkisches Sozialversi-cherungsabkommen sofort abschaffen
Die Erstattung der Aufwendungen für in der Türkei lebende Familienangehörige durch die deut-sche Regierung an die türkische Krankenversicherung ist äußerst ungerecht und ich kann nur widerholt fordern das Deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen…
Landkreise fordern Arbeitspflicht für Geflüchtete
https://www.migazin.de/2023/07/23/aletenpflege-bauernhof-landkreise-arbeitspflicht-gefluechtete/ Forderung: Arbeitspflicht für Geflüchtete, Migranten und Langzeitarbeitslose Die Frage nach einer Arbeitspflicht für Geflüchtete, Migranten und Langzeitarbeitslose ist ein hochbrisantes Thema, das in vielen Ländern immer wieder hitzige Diskussionen…
Missing Link: Das Versagen des ÖPNV, oder: Elektroautos für alle?
https://www.heise.de/hintergrund/Missing-Link-Das-Versagen-des-OePNV-oder-Elektroautos-fuer-alle-7178258.html https://www.fr.de/wissen/maerchen-sauberen-e-auto-11012762.html In der Realität wird der CO2-Ausstoß der batteriegetriebenen Autos bei den Berechnung für den von der EU vorgeschriebenen Flottengrenzwert der Autobauer mit null angesetzt, obwohl beim derzeitigen Strommix…
Lobbyregister des Deutschen Bundestages
Die Vertretung gesellschaftlicher Interessen gegenüber Politik und Öffentlichkeit gehört zu den Wesensmerkmalen einer Demokratie. Das Lobbyregister ermöglicht es, Strukturen der Einflussnahme durch Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter auf den politischen Willensbildungs- und…
Interessante Win-Win Lösung um das 9 Euro Ticket – in Verbindung mit der Energiepauschale
Ein Schelm der Böses dabei denkt….. Eine E-Mail von Katja Mast (SPD) an mich bringt mich zum Grübeln. Es geht um die Vergünstigungen, die wir Rentner und Rentnerinnen derzeit angeblich…