Kritisch und unzensiert
Hier finden Sie überregionale Themen.
60-jähriges Bestehen der NATO Einige Staats- und Regierungschefs, Minister und Sicherheitsexperten aus aller Welt treffen sich an diesem Wochenende in München. Bei der Sicherheitskonferenz geht es um Themen wie Atomwaffen,…
Aus Patientensicht Patienten fürchten die Zerstörung eines vertrauensvollen Verhältnisses zwischen Arzt und Patient, weitere Leistungseinschränkungen, die Einstufung in Risikoklassen mit höheren Beiträgen als Folge, die Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht sowie…
Die wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben eine Zusammenfassung zum Thema „Whistleblower“ veröffentlicht. http://www.bundestag.de/wissen/analysen/2009/whistleblower.pdf
Bei der Bundesnetzagentur finden Sie Informationen zur technischen Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung und zur Auskunftserteilung nach § 110 TKG.
Der aktuelle Stand des Versammlungsgesetzes in Baden-Württemberg ist der, dass es geprüft wird. Meine Anfrage vom 14.01.2009 beim Landtag von Baden-Würtemberg: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir…
Der Vertrag von Lissabon erweitert die Zuständigkeiten der Europäischen Union. Außerdem dehnt er die Möglichkeiten aus, im Rat mit qualifizierter Mehrheit abzustimmen, verstärkt die Beteiligung des Europäischen Parlaments im Rechtsetzungsverfahren…
Unter dem Motto „Arme Kinder – Reiches Land“ fand am Samstag, 10. Januar 2009 ein Kongress im Tollhaus Karlsruhe statt. Veranstaltet wurde dieser von Attac Karlsruhe zusammen mit dem Verein…
Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger gibt es den kostenlosen Pressemitteilungs-Newsletter des Bundesverfassungsgerichts. Über diesen bekommen Sie aktuelle Pressemitteilungen, Entscheidungen und Informationen.
Im Zuge der Föderalismusreform 2006 wurden Gesetzgebungskompetenzen vom Bund auf die Bundesländer übertragen. Bayern erließ als erstes Bundesland ein eigenes Versammlungsgesetz, gegen das 13 Organisationen Verfassungsbeschwerde erhoben. Die bayerische FDP…
Teil I Von Dr. Wolfgang Sternstein Zunächst ein Wort zu meiner Person. Ich bin Friedens- und Konfliktforscher mit dem Schwerpunkt Theorie und Praxis der gewaltfreien Aktion. Ich bin aber nicht…
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